Geschäftsbedingung

Erfahren Sie mehr über Ihre und unsere Rechte und Pflichten in den folgenden Geschäftsbedingungen....

Allgemeine Geschäftsbedingungen TelCondex-Software / YourInfoSystem.de

Die Firma TelCondex Software Köln Sitz in Köln (nachfolgend TelCondex Software genannt) stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service www.YourInfoSystem.de mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.
Die AGB's sind im Internet unter www.YourInfoSystem.de jederzeit frei abrufbar und werden bei erstmaliger Inbetriebnahme (Registrierung / Online-Konfiguration des Dial-In-Accounts) erneut zur Kenntnis gebracht. Der Kunde erkennt die AGB's der TelCondex Software bei der Online-Konfiguration an. Er kann die AGB's jederzeit per einfachem Mausklick auf den angezeigten Button ausdrucken.

1.Geltungsbereich, Anwendbarkeit

Sollte der Kunde einen Online-Zugang dritter Anbieter oder sonstige Leistungen bei einer dritten Partei über TelCondex Software bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner der TelCondex Software. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen TelCondex Software und dem Kunden und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang.


2. Leistungsumfang, Entgelte

2.1 Zur Wirksamkeit des Auftrages bedarf es einer ordnungsgemäßen und vollständigen Eingabe von erforderlichen Daten.

2.2 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot der TelCondex Software.

2.3 Die Nutzung des Internet-Service erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische oder schriftliche Rechnung.

2.4 TelCondex Software behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Abänderungen werden in einer von TelCondex Software gesondert eingerichteten Webseite veröffentlicht und dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem Inkrafttreten an seine bei Registrierung angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion kombinierter Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.

2.5 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.

2.6 Die Zahlung der Entgelte erfolgt nach Rechnungsstellung prinzipiell durch Überweisung oder per Kreditkarte (Visa/MasterCard). 

2.7 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.

2.8 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde das automatisch zugeteilte Passwort unmittelbar bei der ersten Einwahl in den TelCondex-Internet-Service und später auf Anforderung von TelCondex Software abzuändern. Er stellt TelCondex Software von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

2.9 TelCondex Software beginnt mit den Leistungen des kostenpflichtigen TelCondex-Internet-Service unmittelbar mit der Gutschrift des ersten Zahlungsvorganges.

2.10 Gegen Forderungen von TelCondex Software kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.


3. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

3.1 Die von TelCondex Software im Rahmen des TelCondex-Internet-Services zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde des TelCondex Internet Dienstes kann solche von TelCondex Software zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte und Funktionalitäten für die Dauer des Vertragsverhältnisses mit TelCondex Software nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch TelCondex Software oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.

3.2 TelCondex Software haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 14. TelCondex Software ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern der TelCondex Software liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 14 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.


4. Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten

4.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG).

4.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte seiner bereitgestellten Server nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen der TelCondex-Internet-Services nicht gestattet. TelCondex Software ist berechtigt, vorgenannte Dial-In-Server Weiterleitungen sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist TelCondex Software berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

4.3 TelCondex Software behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. TelCondex Software behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.

4.4 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.


5. Registrierung, von Server / Benutzernamen

5.1 Die von www.YourInfoSystem vergebenen Server- und Benutzernamen werden einmalig vergeben. Ein Kunde hat keinen Anspruch auf Zuteilung eines bestimmten Server oder Usernamen.

6. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Server- bzw. Benutzernamen

6.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen TelCondex-Internet-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch TelCondex Software findet nicht statt.

6.2 TelCondex Software überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.

6.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung eines Servernamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Servernamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Servernamen glaubhaft geltend machen, behält TelCondex Software vor, den betreffenden Servernamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

6.4 Sollte TelCondex Software aus in 4. und 6. beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber TelCondex Software leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die TelCondex Software zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält TelCondex Software bezüglich der Ziffern 2. bis 5. ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.


7. Datensicherheit, Online-Übertragungen

7.1 Soweit Daten an TelCondex Software - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von TelCondex Software werden regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von TelCondex Software übertragen.

7.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen der TelCondex-Internet-Services werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von TelCondex Software. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von TelCondex Software bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung der TelCondex Software und stellen daher keinen Mangel dar.



8. Empfang und Versand von E-Mails

8.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass TelCondex Software und deren Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden.


9. Vertragsbeginn und -ende

9.1 Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung entsteht zwischen dem Kunden und TelCondex Software das Vertragsverhältnis. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar.

9.2 Der Kunde und TelCondex Software können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der jeweiligen ausgewiesenen Frist kündigen.

9.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen.

9.4 TelCondex Software kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.



10. Verfügbarkeit, Wartung

10.1 TelCondex Software betreibt keine eigenen Webserver. 
Dennoch stehen die TelCondex-Internet-Services 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. TelCondex Software garantiert eine Verfügbarkeit des Dienstes von 99% per annum. TelCondex Software übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten.

10.2 Bezüglich der Webserver Verfügbarkeit gelten die Bestimmungen des jeweiligen Webhosters / Serviceproviders der TelCondex-Software InternetServices.

10.3 Eine Haftung der TelCondex Software für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen. 


11. Leistungsstörungen

11.1. Sofern sich aus diesen AGB's nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat TelCondex Software Störungen des Zuganges zum TelCondex-Internet-Service im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, TelCondex Software erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen.


12. Technische Beratung

Die technische Beratung per E-Mail und Hotline erfolgt in dem in der Kundeninformation ausgewiesenen Umfang.


13. Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung

13.1 Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von TelCondex Software.

13.2 Die überlassene Hard- und Software darf nicht modifiziert, verändert, weiterverkauft, verliehen oder verpfändet werden. Sollte die Hardware unvollständig oder erheblich überdurchschnittlich abgenutzt sein, wird der Kunde den hieraus resultierenden Schaden ersetzen. Sollte die Hard- und Software auch nicht nach einmaliger Aufforderung zurückgegeben werden, ist TelCondex Software berechtigt den Listenpreis zu berechnen. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.


14. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

14.1 TelCondex Sofwate haftet nur für Schäden, die von TelCondex Software, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft eine zugesicherte Eigenschaft. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

14.2 Außer bei Vorsatz von Mitarbeitern oder grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt (Dial-In-Server / InfoSystem ) auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf 1.000 DM beschränkt.

14.3 Die Benutzung des TelCondex-Internet-Services erfolgt demnach gem. der Einschränkung der Ziffer 14.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. Java-Applets, CGI-Module), die sich über den TelCondex-Internet-Service laden bzw. aktivieren lassen.

14.4 TelCondex Software  haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von TelCondex Software oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 14.1 besteht.

14.5 Der Kunde stellt TelCondex-Software von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen Verletzung ihrer Rechte oder wegen gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Kunden gegen TelCondex-Software geltend gemacht werden.

15. Datenschutz

15.1 TelCondex Software bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. TelCondex Software erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).

15.2 TelCondex Software erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von TelCondex Software angebotenen Dienste, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten).

15.3 TelCondex Software ist ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der von TelCondex Software angebotenen Dienste zu verarbeiten und zu nutzen. Der Kunde erteilt hierzu bei Vertragsschluss seine ausdrückliche Einwilligung. Diese kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.


16. Sonstiges

16.1 TelCondex Software ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. TelCondex Software ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

16.2 Die in den AGB's erwähnten Mitteilungen der TelCondex Software an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen werden seitens der TelCondex Software auf einer gesondert eingerichteten Webseite veröffentlicht und an die E-Mail-Adresse vom Kunden angegebene eMail Adresse oder postalisch zugestellt. Mitteilungen gelten mit dem Eingang jedoch spätestens mit der Veröffentlichung und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt, ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.

16.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden im Sinne von  16.2 veröffentlicht und dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse im TelCondex-Internet-Service oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

16.4 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

16.5 TelCondex Software steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

16.6 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der TelCondex Software oder ein Inhaberwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

16.7 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Köln. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

16.8 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB's unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

16.9 Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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